Zukunftsprojekte gestalten und die Weiterentwicklung der Gemeinde angehen

Nicht jedes Jahr wird die Gemeinde Dielheim in der Situation sein, dass ihr - wie im Jahr 2022 - aus der Gewerbesteuer mehr als 1,8 Mio. Euro Mehreinnahmen als geplant zu­fließen. Wie man bei Umlandgemeinden gesehen hat, kann in der aktuellen wirtschaftlichen Situation das Pendel schnell in die andere Richtung ausschlagen, und Steuereinnahmen können wegbrechen. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung sind überdies Projekte mit Investitionsvolumen geplant, die sicherlich nicht ausreichen werden; u.a. dürfte der Umbau der Kulturhalle mit Schwimmbad deutlich mehr als die geplanten 2,5 Mio. Euro kosten.

Vor diesem Hintergrund gilt es weiterhin, solide zu haushalten und das Wünschenswerte vom Machbaren zu unterscheiden; dies gilt sowohl im Bereich der Leistungsangebote als auch die Investitionen. Nichtsdestotrotz, steht für die CDU-Fraktion weiterhin die Umsetzung des umfangreichen, laufenden Investitionsprogramms im Fokus. Folgende Themen sieht die CDU-Fraktion dabei als Schwerpunkt:

Kulturhalle mit Schwimmbad und Mensa sowie Leimbachhalle

Seit über 5 Jahren fokussiert die CDU die Aufnahme von Planungen für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in der Kulturhalle mit Schwimmbad sowie für die Leimbachhalle. Für die Kulturhalle sollen die 2023 für die Planungen bereitgestellten Mittel eingesetzt werden. Wichtig ist es hierbei, ein flexibles Gesamtkonzept inklusive Mensa, Schwimmbad und Kernzeitbetreuung unter den Maßgaben des zukünftigen Schulkonzepts zu entwickeln. Ferner ist es unabdingbar die räumlichen Entwicklungsmöglichkeiten der Leimbachhalle parallel mit zu betrachten, auch wenn aus finanziellen und personellen Ressourcen nicht beide Maßnahmen gleichzeitig umgesetzt werden können. Einerseits benötigt die Schule andererseits soll eine Mensa und den Kindern der Gesamtgemeinde - unabhängig des Standorts - weiterhin der Schwimmunterricht gewährleistet bleiben. 

Kindergärten und Schule

Der Bau des Kindergartens in Horrenberg läuft vergleichsweise reibungslos. Die Vergrößerung der Frei-/Hoffläche beim Inselkindergarten wird 2023 angegangen. 

Die Kindergärten sind gegenwärtig an der Kapazitätsgrenze und die Bevölkerungs­entwicklung könnte weitere Kindergarten- und -krippenplätze in Dielheim notwendig machen. Trotz allem müssen bei den Kindergärten gegenwärtig nicht die „Hardware“, sondern die Menschen und die Betreuungskräfte in den Fokus gestellt werden. Hier geht es insbesondere um das Arbeitsumfeld in den Kindergärten und die Besetzung der offenen Stellen mit qualifizierten Mitarbeiter*innen oder engagierten Hilfskräften. Primäres und schwer haltbares Ziel soll sein, das volle Betreuungsangebot beibehalten zu können und keine Gruppen schließen zu müssen. Gegenwärtig machen sich die CDU-Fraktion und der Gemeinderat viele Gedanken über Vergütungsmodelle, Maßnahmen der Mitarbeiter­gewinnung etc. – mit vor ein paar Jahren noch undenkbaren Überlegungen.

Regenerative Energien

Auch wenn innerhalb der CDU-Fraktion unterschiedliche Prioritäten vorherrschen, unterstützt die Fraktion die Umsetzung von alternativen Energieprojekten auf Dielheimer Gemarkung - insbesondere Solarenergie und Windkraft. Die Potenzialanalysen hinsichtlich der Eignung von Flächen als Vorbereitung entsprechender Planungen sind bereits in Auftrag gegeben worden. Unabhängig davon soll die Gemeinde ihre eigene Infrastruktur und in diesem Zusammenhang ihre Dächer und u.U. Parkplätze einsetzen, um alternative Energien insbesondere über Solaranlagen zu gewinnen. Wobei die beste alternative Energie ist das Energiesparen - hier hat der Gemeinderat die Umstellung der restlichen Straßenlampen auf LED beschlossen, und hierdurch ein Investitionsvolumen von ca. 0,5 Mio. Euro ausgelöst.

Gemeindeentwicklung und Ortskerngestaltung

Nach langen Vorbereitungsphasen wird die Umsetzung der Sanierungsgebiete „Östlich des Riedbergs“ (Kriegs-, Friedens-, Mozart- und Schubertstrasse) sowie „Ortsmitte III“ endlich umsetzungsreif. Die Möglichkeiten der Maßnahmen stoßen auf reges Interesse, was uns für eine Verbesserung der Wohnkultur und Gestaltung zuversichtlich macht. Eine Ausweitung des Programms wie im „Östlich des Riedbergs“ auf weitere „Neubaugebiete der 1950 bis 1970er Jahren sollte deshalb zügig angegangen werden. Unabhängig davon wird die CDU weiterhin auf die Entwicklung exponierter Bereiche hinwirken – Dorfplatz / Kirche, hinterm Rathaus oder Hirschbuckel. Die Einleitung der Planungsmaßnahme im Heiligenstein (hinterm Grünschnitt-Platz) wird in absehbarer Zeit weitere Gewerbeplätze ermöglichen und durch angedachte Umstrukturierungen innerhalb des Orts Flächen für Wohnbebauungen freimachen.

Zum Abschluss ein großes Dankeschön an die Verwaltung und dem Rechnungsamt mit seinem Leiter Tino Becker für ihre Arbeit und die umfangreichen Informationen.

Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2023, der Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung 2023-2025 und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung zu.

Für die CDU-Fraktion Dielheim

Klaus Eberle